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Migrationsgipfel gescheitert! Augenwischerei sonst nichts!

Verantwortlicher Autor: Jochen Behr Berlin/München, 07.11.2023, 21:40 Uhr
Kommentar: +++ Politik +++ Bericht 6099x gelesen
Das Ziel fast aller Migranten ist und bleibt Deutschland!
Das Ziel fast aller Migranten ist und bleibt Deutschland!  Bild: von Gerd Altmann auf Pixabay

Berlin/München [ENA] Alarmierende Zahlen an Zustrom von so genannten Flüchtlingen, vor was genau diese aber flüchten ist, meist nicht bekannt, Klima Flüchtlinge, Armutsflüchtlinge, Deutschland ist das Schlaraffenland für alle! Und aus der Ukraine kommen weiterhin unsere Premiumflüchtlinge!

Eine gelungene Integration kann nicht für unbegrenzt viele Menschen gelingen, die Deutschland als ihr Paradies ansehen. Es ist einfach nur realistisch, dass man hier eine Obergrenze ziehen muss. Während im übrigen Europa, die Geld- und Sachleistungen für die so genannten Flüchtlinge bei weitem niedriger liegen als in Deutschland, sind wir weiterhin damit ein großer Pullfaktor. Dieser muss sofort beendet werden und alle europäischen Länder müssen die gleichen Leistungen am Sach- und Geldleistungen anbieten für Menschen, die nach Europa kommen.

Leider kommen auch viel zu viele Menschen in unser Land, die überhaupt keine Perspektive haben, hier mit einem echten Asylgrund ein positives Asylverfahren zu durchlaufen, diese Menschen dürfen erst gar nicht in das Land einreisen, denn diese kriegt man nicht mehr los. An den Außen-Grenzen müssen diese wirksam zurückgewiesen werden. Auch muss ein Asylverfahren nicht unbedingt in Deutschland stattfinden, sondern dies kann man auch in sicheren Drittstaaten initiieren. Was auch überhaupt nicht geht, ist, dass abgelehnte Asylbewerber immer wieder neue Anträge stellen können.

Mit sicheren Drittstaaten Länder müssen sichere und zuverlässige Rückführungsabkommen geschlossen werden. Diese sind auf jeden Fall sinnvoller als Sonderaufnahme Programme. Gerade in der Abschiebepraxis hängt es von vorne bis hinten, so gut wie keine abgelehnten Asylbewerber können abgeschoben werden, auch hier muss man was ändern. Die Zentralisierung der Ausreise, könnte man auch zum Beispiel an großen deutschen Flughäfen realisieren. Welche Staaten sind sicher? Auch hier muss man noch mal prüfen, ob noch mehr sichere Drittstaaten vorhanden sind.

Ist es in der heutigen Zeit sinnvoll, jedem Asyl zu gewähren, so wie es derzeit in unserem Grundgesetz steht? Wären hier Veränderungen sinnvoll? Ich denke schon. Aber was überhaupt nicht geht und das wird schon seit Jahren kritisiert, sind die sehr hohen Geldleistungen, die als Pullfaktor dienen. Diese müssen umgehend abgeschafft werden und ersetzt werden durch reine Sachleistungen mittels Chipkarte. Ab dem 1. Januar 2024 startet ja das Bürger Geld, dieses sollte nicht an anerkannte Asylbewerber ausbezahlt werden. Wer nach Deutschland kommt und gesund ist, sollte bereits in der Zeit des Asylverfahrens schon gemeinnützige Arbeit leisten, denn wir Steuerzahler finanzieren bereits in dieser Zeit deren Lebensunterhalt, auch das ist gerecht!

Die Kommunen sind auf sich gestellt, bisher in der Beschaffung von Unterkünften und deren Finanzierung. Die paar Euro, die derzeit ausgehandelt wurden decken nur einen sehr geringen Bruchteil der Kosten. Hier sollte der Bund stärker in die Pflicht genommen werden. Derzeit haben wir aber noch weitere Probleme, hier muss man auch ganz klar ansprechen, was überhaupt nicht geht ist, dass Menschen, die in unser Land kommen und hier nach unseren Regeln des Grundgesetzes leben dieses mit ihren Füßen treten und Hetze gegen den Staat Israel betreiben und Terrororganisationen noch auf Demonstrationen feiern. Dies muss verboten werden!

Auch sollte sich jeder Mensch entscheiden, zu welchem Staat er sich zugehörig fühlt. Diese doppelte Staatsbürgerschaft halte ich für nicht richtig. Entweder oder, jemand, der eine ausländischen Staatszugehörigkeit hat, sollte diese in Deutschland entweder abgeben oder die deutsche Staatsbürgerschaft nicht erhalten beziehungsweise diese wieder verlieren. und auch unser Strafsystem sollte nochmals reformiert werden und Strafen für bestimmtes Klientel drastisch verschärft werden, die sich nicht an unser Grundgesetz halten!

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